Aufgaben

1. Unterhaltung von Gewässern 2. Ordnung

Zur Gewässerunterhaltung gehören alle Maßnahmen, welche den ordnungsgemäßen Wasserabfluss gewähren sollen, z. B. die Beseitigung von Abflussbehinderungen sowie Auflandungen, die
Grasmahd, Baumschnitt und vieles mehr.

2. Wasserwirtschaftliche Anlagen die der Unterhaltung Gewässer 2. Ordnung dienen

Ob die Gewässerunterhaltung auch die o.g. Anlagen umfasst, ist auf den Errichtungszweck der jeweiligen Anlage abzustellen. Dies trifft regelmäßig auf folgende Anlagen zu:

  • Sand- und Geschiebefänge
  • Geröllsperren
  • Totholzfänge

Soweit diese nicht im unmittelbaren baulichen Zusammenhang mit anderen Bauwerken (z. B. Brücken) stehen, trifft dies auch ferner auf folgende Anlagen zu:

  • Sohlenbauwerke – Sohlengleiten, Sohlenstufen, Schwellen
  • Erforderliche Uferbefestigungen

Verrohrungen:
Bauwerke bei denen das Gewässer durch technische Anlagen über- oder unterirdisch geführt wird, dazu zählen auch Düker und Aquädukte. Die Gewässerunterhaltungspflicht besteht in der Sicherung des Wasserabflusses, daher sind die Aufgaben, die verrohrten Gewässerabschnitte einschließlich der Ein- und Ausläufe zu kontrollieren, zu spülen und zu reinigen. Die bauliche Unterhaltung des Rohres ist nicht Aufgabe des GUV, dafür ist der Eigentümer/ Nutzer des Rohres bzw. des darüberliegenden Grundstückes zuständig.

Weitere Anlagen unterfallen nur in Ausnahmefällen der Unterhaltungspflicht des GUV:

  • Ufermauern, Wehre, Schöpfwerke und Einleitungsbauwerke

Bei Anlagen Dritter, die weder öffentlich-rechtlichen wasserwirtschaftlichen Zwecken noch dem Hochwasserschutz dienen, verbleibt die Unterhaltungslast bei der Kommune bzw. beim Eigentümer/Betreiber.

3. Hochwasserschutzanlagen
Die Unterhaltungspflicht des GUV betrifft die Deiche und dazugehörigen Anlagen sowie Hochwasserschutzanlagen, welche dem Wohl der Allgemeinheit dienen:

  • Hochwasserrückhaltebecken
  • Flutpolder
  • Polderentlastungsbauwerke
  • Flutmulden
  • Mobile Hochwasserschutzelemente
  • Deiche/ Hochwasserschutzwände inkl. Hochwassertore, Deichscharten, Siele


Im Falle von steuerbaren Anlagen geht damit auch die Pflicht zu deren Steuerung einher. „Kommunale Hochwasserschutzanlagen“, welche nach Anlage 6 ThürWG der Unterhaltungslast des Landes unterstehen, zählen nicht dazu.

Die Kosten für die Unterhaltung der Anlagen des Hochwasserschutzes gemäß § 57 Abs. 2 ThürWG, sind über die bevorteilten Gemeinden zu finanzieren, diese haben dem GUV die Kosten entsprechend ihres Anteils am Vorteil zu ersetzen.